Gesundheitssicherheit ist Teil unserer nationalen Sicherheit
Unsere Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen müssen mit höchster Geschwindigkeit krisenfest werden. Was für private Haushalte kalte Wohnungen, Stromausfälle oder Mobilfunkausfälle bedeutet, kann in Kliniken und Pflegeeinrichtungen Menschenleben kosten. Gesundheitssicherheit ist deshalb kein Randthema, sondern eine zentrale Frage staatlicher Vorsorge.
Die jüngste Sabotage einer linksextremen Terrorgruppe in Berlin zeigt, wie schnell kritische Infrastruktur ins Visier geraten kann. Hinzu kommen gezielte Sabotage- und Cyberangriffe, insbesondere aus Russland, sowie Naturereignisse wie Unwetter oder Brände. All diese Lagen können zu langanhaltenden Ausfällen bei Strom, Kommunikation und medizinischer Versorgung führen. „Das ist keine Panikmache, das ist nüchterne Realität.“
Bei Resilienz und Verteidigungsfähigkeit müssen wir den Zivilschutz konsequent mitdenken. Mit der gleichen Entschlossenheit, mit der wir die Bundeswehr ertüchtigen, müssen wir auch unsere Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen absichern. Es geht um Schutz vor Sabotage, Cyberangriffen und Stromausfällen sowie um Vorsorge gegenüber biologischen, radioaktiven und chemischen Gesundheitsgefahren. „Entscheidend ist eine funktionierende Versorgung auch dann, wenn Infrastruktur unter Druck gerät.“ Das gilt nicht nur für den Krisen- und Bündnisfall, sondern für alle Formen von Gesundheitsnotlagen.
Im Gesundheitsausschuss verantworte ich für die CDU/CSU-Fraktion den Bereich Gesundheit und Verteidigung. Die Regierung handelt bereits. Der erste Schritt ist gemacht. Ein Entwurf für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz wird derzeit erarbeitet und soll kurzfristig vorgelegt werden. Gleichzeitig müssen wir schneller werden und parallel konkrete Maßnahmen umsetzen. „Wir können nicht mehr arbeiten wie bisher und alles in Arbeitsgruppen verschieben.“ Gesundheitskompetenz gehört meiner Meinung nach dauerhaft in den nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt. Kapazitäten und Kompetenzen im Zivil- und Gesundheitsschutz müssen zügig wieder aufgebaut werden. Der Fokus darf sich nicht allein auf den Massenanfall von Verletzten beschränken. „Die aktuelle geopolitische Lage erfordert ein breiteres Denken im Zivilschutz.“ Dafür braucht es eine deutlich verbesserte Abstimmung mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr.
Berlin, 07.01.2026
Sascha van Beek, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Neben gesetzlichen und strategischen Rahmenbedingungen müssen bereits jetzt kurzfristige Maßnahmen umgesetzt werden. Alles, was zur Härtung kritischer Infrastruktur, zur Stärkung der Cyberabwehr, zum Aufbau von Notfallreserven sowie zu Krisentraining und Übungen beiträgt, muss konsequent vorangebracht werden. Zur Realität gehört auch, dass wir die zivil-militärische Zusammenarbeit in allen Bereichen des Gesundheitswesens systematisch mitdenken und in Übungen einsteigen müssen.
Auch die Bevölkerung ist wichtiger Teil eines resilienten Staates. Private Vorsorge ist notwendig. Je länger Haushalte sich selbst versorgen können, desto besser können sich Feuerwehr, Rettungsdienste und Hilfsorganisationen um besonders Hilfsbedürftige kümmern. Bevorratung ist verantwortungsvolles Handeln. Dazu gehören Wasser, haltbare Nahrung, Medikamente, Kerzen, Gaskocher und ein Kurbelradio. Wichtige Unterlagen sollten zentral und griffbereit aufbewahrt werden.
Verlässliche Informationen und praktische Checklisten stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bereit. „Ich kann nur ermutigen, sich frühzeitig Gedanken über die eigene Vorsorge zu machen. Als Katastrophenschützer weiß ich, wie wichtig Vorbereitung ist. Das hat nichts mit Angstmacherei zu tun, sondern mit Verantwortung.“